Das bedingungslose Grundeinkommen als Chance für den gesellschaftlichen Wandel

Diese Woche ist die 11. Woche des bedingungslosen Grundeinkommens.
In Deutschland und Europa finden dazu vom 17.9.-23.9.2018 viele Aktionen statt. In Bremen treten wir als Bündnis Grundeinkommen, Landesverband Bremen, zur nächsten Wahl der Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019 mit unserer Spitzenkandidatin Susanne Wendland an. Bremen als Stadtstaat bietet eine gute Chance, das Zukunftsthema bedingungsloses Grundeinkommen tatsächlich ins Parlament zu bringen. Die Zeit dafür ist gekommen. Für uns bedeutet das bedingungslose Grundeinkommen Emanzipation, Freiheit und Selbstbestimmung.

Woche des Grundeinkommens

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Menschenrecht

Menschen leben ohne Existenzängste und ohne Zwang zur Arbeit. Jeder bekommt ein Grundeinkommen. Der Staat knüpft das nicht an Bedingungen. 1.500 Euro erscheinen mir realistisch, um für die Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Zu finanzieren ist das bedingungslose Grundeinkommen über Steuermodelle. Deutschland ist ein reiches Land. Der gemeinschaftliche Wohlstand muss gerechter verteilt werden.

Leistungen des Sozialstaates bleiben beim Grundeinkommen erhalten

Unser Sozialstaat ist durch ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht in Gefahr. Er wird nur umgestaltet, nicht alle Sozialleistungen werden abgeschafft. Hartz IV fällt weg, es zementiertsowieso nur die Armut und ist menschenunwürdig. Kindergeld gibt es nicht mehr, weil dann alle Kinder die Hälfte des Grundeinkommens erhalten. Eine schreiende Ungerechtigkeit ist damit erledigt. Denn bei Hartz IV Empfängern wird das Kindergeld als Einkommen angerechnet und gleich wieder vom Regelsatz abgezogen. So kommt es bei den bedürftigen Kindern nicht an. Wohl gemerkt: Jedes dritte Kind in Bremen lebt von Hartz IV.

Besondere soziale Hilfen bleiben bestehen. Zum Beispiel das Wohngeld als Zuschuss zur Miete, weil es immer noch an bezahlbaren Wohnraum mangelt. Individuelle Bedarfe und Rechtsansprüche bleiben erhalten, bspw. wenn Menschen psychisch oder körperlich erkrankt sind. Selbstverständlich bleibt die Kinder- und Jugendhilfe bestehen.

Grundeinkommen als Antwort auf die Digitalisierung

Das Grundeinkommen ist die Antwort auf eine Arbeitswelt, die sich durch Digitalisierung und Robotik massiv verändert. Jede Tätigkeit wird in Zukunft ersetzt, deren Routinen per Algorithmen zu steuern sind. Auf diese strukturellen Veränderungen müssen wir auch in Bremen vorbereitet sein. Arbeit und Einkommen sind zu entkoppeln. Schon heute arbeiten Millionen Menschen in prekären Verhältnissen. Klassische Modelle wie der Mindestlohn reichen nicht aus.

Bedingungsloses Grundeinkommen sichert den sozialen Frieden

Ohne Gegenmaßnahmen kommt es zu einer weiteren Polarisierung zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft. Unser derzeitiges Sozialsystem ist dieser Herausforderung nicht gewachsen. Es basiert auf Lohn,- und Erwerbsarbeit, die immer mehr abnimmt. Die solidarische Finanzierung, etwa über die Einkommenssteuer, Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung wird so nicht mehr funktionieren. Tendenzen sind auch in Bremen schon zu spüren. Ein Beispiel ist die Rentenversicherung. Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ist somit die Chance, der Entwicklung in Industrie und Wirtschaft zu begegnen und vor allem den sozialen Frieden in Deutschland für die Zukunft sicherzustellen.

Politik muss agieren, nicht reagieren. Das bedingungslose Grundeinkommen ist die Chance für den gesellschaftlichen Wandel. Es ist für unsein Menschenrecht. Jeder Mensch muss ein Leben in Würde führen können, frei und selbstbestimmt.

Mach mit! Wir ankern das bedingungslose Grundeinkommen am 26. Mai 2019 bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft

Wenn du auch von der Notwendigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens überzeugt bist, dann mach doch einfach bei uns mit!

Bei uns, dem Bündnis Grundeinkommen, ist jede und jeder willkommen. Ganz egal, ob du schon anderweitig engagiert bist oder bereits in einer anderen Partei mitwirkst. Denn bei uns steht nicht die Zugehörigkeit durch eine Mitgliedschaft im Vordergrund, sondern unsere Idee: das bedingungslose Grundeinkommen!

Gerade im Stadtstaat Bremen sehen wir eine große Chance, die 5%-Hürde zur nächsten Bürgerschaftswahl zu knacken. Also: Sei dabei! Mach mit! Wir brauchen noch Leute wie dich, die aktiv mitmachen, ob bei Flyer-Aktionen, kreativen Aktionen oder bei der Eröffnungsfeier unseres BGE-Schuppens.

Schreibt mir einfach eine Mail, wann ihr bei einer unserer Aktionen, den regelmäßigen Treffen dabei sein und/oder einfach erst einmal unseren Newsletter erhalten wollt.

Euer Uwe

Email: uwe.bjorck@buendnis-grundeinkommen.de

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.