Und was hat Bremen nun gewählt?

Nachwahl 1Die Bürgerschaftswahl ist vorbei. Und das Bündnis Grundeinkommen hat über 5.900 Stimmen erhalten. Wir wissen, dass sich viele Befürworter*innen des bedingungslosen Grundeinkommens mehr erhofft haben. Und es wäre gelogen, wenn wir behaupten würden, wir selbst hätten uns nicht auch mehr gewünscht.

Doch trotzdem steht hinter jeder abgegebenen Stimme ein Mensch. Ein Mensch, dem Begriffe wie Würde, Emanzipation und Teilhabe viel bedeuten.

Selbst wenn jede Wählerin und jeder Wähler uns alle fünf Stimmen gegeben hätte, wären es noch immer über 1.100 Personen, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen.
Denn eine kleine Partei wie das Bündnis Grundeinkommen zu wählen, bedeutet Einsatz. Es ist viel mehr, als nur deswegen einer Partei die eigene Stimme zu geben, damit eine andere abgestraft wird.
Wenn das so viele Menschen tun, zeigt es uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und das Bremen noch immer eine Stadt ist, in der freiheitliche Werte, Solidarität und Selbstbestimmung von großer Bedeutung sind. Für viele sogar eine größere Bedeutung, als sich in den Trott des Abstrafens einzureihen. Solche Stimmen können und dürfen nicht als vergeblich betrachtet werden. Es sind keine nichtssagenden Stimmen, sondern eine klare Aussage.Nachwahl 2
Bremen wählt Würde. Bei dieser Wahl waren es 5.900 Stimmen, bei der nächsten Wahl werden es viel mehr sein. Und ist die Würde, sind nicht Solidarität, Emanzipation und Teilhabe Werte, die jeden Tag gewählt werden müssen? Gerade in einer Zeit, in der Würde immer stärker relativiert und Freiheit immer stärker bedroht werden?

Bremen wählt Würde!
Wir sagen Danke für jede einzelne Stimme, die wir bekommen haben. Danke für jede Unterstützung, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens weiter zu verbreiten!
Und wir danken von ganzem Herzen!

Wir werden uns jetzt bis Ende Juni ein wenig zurückziehen. Es ist Urlaubszeit. Auch für uns. Der Blog wird für 2 bis 3 Wochen ruhen und auch in den sozialen Netzwerken wird es etwas ruhiger werden.
Doch dann starten wir wieder durch! Und dies möchten wir mit euch allen gemeinsam.
Mindestens 1.000 Menschen haben sich mit ihrer Stimme für uns eingesetzt. Wir haben die große Hoffnung, einige von euch auch als aktive Unterstützer oder sogar Mitglieder begrüßen zu dürfen.
Unser nächstes Treffen ist am Dienstag, 25. Juni um 19 Uhr im BGE-Schuppen.

Mach mit beim Grundeinkommen!

Nachwahl 4Wie geht es weiter in Bremen?
Noch wissen wir nicht, wer Bremens Regierung bilden wird und wer den Bürgermeisterposten erhält. Wie aber wirkt sich die Wahl auf das bedingungslose Grundeinkommen aus?

Die SPD könnte unter dem Druck stehen, sich zu erneuern und auch zukunftsweisenden Ideen offen zu werden. Die Grünen spielen schon mit dem Gedanken, haben sich aber noch nicht ganz von Bedürftigkeitsprüfungen und Bedarfsgemeinschaften trennen können.

Die CDU könnte zwar einen modernen und Innovationen offen gegenüber stehenden Bürgermeister stellen, doch trotz allem ist es einer, der sagte, dass gut geführte Unternehmen keinen Betriebsrat benötigten. Es wäre ein Bürgermeister, der keine Erfahrung in der Politik gesammelt hat. Es gab schon Hinweise, dass er dem Gedanken ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen in Bremen zu starten nicht ganz abgeneigt zu sein scheint. Und doch wäre die Wahl eines CDU-Bürgermeisters in Bremen eine Stärkung der Bundes-CDU. Und unter Annegret Kramp-Karrenbauer könnte es sehr schwer für einen Bremer CDU-Politiker werden, sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen. Es ist noch immer ein No-Go innerhalb der CDU.Nachwahl 3

Wir sehen also, es gibt sehr viel zu tun. Wir dürfen und wollen nicht aufgeben. Im Gegenteil. Wir sind sehr gespannt auf das, was uns nach dieser Wahl erwartet und ebenso darauf, was für Ideen uns kommen werden.
Wenn du dabei sein möchtest, melde dich. Wir freuen uns auf deine Ideen und dein Engagement.

Herzlich
Uwe Bjorck

 

Das Wort zum Sonntag

von Katja Maack, 25.5.2019

Wir haben alles gegeben was in unserer Macht und in unserem kleinen Budget stand. Wir haben drei große Aktionen mit unserem BGE-Nashorn Mick gestartet. Wir hatten viel Spaß und konnten gute Aufklärungsarbeit leisten und die ewig gleichen Kritiken ausräumen.

KatjaWir möchten uns schon jetzt herzlich bei Allen bedanken, die uns bereits gewählt haben❤️.

Habt Mut zur Veränderung, denn wie bisher kann es nicht weitergehen. Es darf niemand in Armut leben, an Bildung gehindert oder von Sanktionen bedroht werden. Gerade bei Kinder- und Altersarmut, sowie Armut bei Alleinerziehenden hört der Spaß auf. Ein jeder hat ein Recht auf ein Leben in Würde. Um den sozialen Frieden wiederherzustellen und unsere Demokratie zu wahren, die schon mehr als nur einen Kratzer abbekommen hat, kann es nur ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) geben. Durch ein BGE soll niemand Federn lassen müssen. Es soll jedem Gerecht werden. Zufriedenere und gesündere Mitarbeiter, die weniger erkranken. Mehr Verhandlungsmacht in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Um noch einen wichtigen Aspekt nicht zu vergessen,  dass dadurch auch die Kriminalität rückläufig sein wird.
Horcht in Euch hinein, ein jeder möchte doch einfach nur in Frieden und in Würde leben, ohne Hunger und Existenzängste. Weg von der Misstrauensgesellschaft und hin zu einer Gesellschaft, die den Menschen wieder vertraut. Ein echter Sozialstaat unterstützt den Menschen in finanziellen Notlagen und belegt ihn nicht gleichzeitig mit Repressalien. Denn das macht auf Dauer krank und führt zu Lethargie.
Warum sollen nicht alle vom Reichtum profitieren? Er gehört schließlich uns allen.
Wollen wir zusammen eine neue und bessere Zukunft gestalten? Für uns Alle und die nachfolgenden Generationen? Die Zeit dafür ist gekommen. Wenn nicht jetzt, wann dann? Worauf warten wir? Werft die Kritiken und Ängste bezüglich des BGE über Bord und lasst uns  einen Neubeginn wagen. Wählt das Bündnis Grundeinkommen Bremen, Liste 10.

Ich wünsche Euch ein schönes Wahlwochenende.

Der Gewohnheitsmensch

von Thomas Müller

JungeJaha-aa….”

Papa hat gesagt, dass du nur 822,- Euro Rente bekommst. Stimmt das?”

Ja, das stimmt. Aber warum erzählt dir dein Vater das überhaupt?”

Das ist ihm rausgerutscht weil ich ihn genervt habe. Wir waren in der Stadt und haben eine alte Frau gesehen, die einen Mülleimer durchwühlt hat und Papa meinte, sie würde nach Pfandflaschen suchen.

Da habe ich ihn gefragt, warum sie das macht, und da hat er gesagt, dass die alte Frau wohl eine kleine Rente bekommt. Und da hab ich Papa gefragt, wie viel du denn bekommst und da hat er das gesagt.”

Ach ja, dein Papa trägt sein Herz schon immer auf der Zunge.”

Aber Oma, du hast doch so viel gemacht in deinem Leben. Du hast Papa, Onkel Hans und Onkel Heini und Tante Bertha groß gezogen, du hast uns Kindern abends Geschichten vorgelesen, wenn unsere Eltern mal ausgehen wollten und du hast Opa gepflegt, bis er gestorben ist.

Und nun hast du so wenig Geld zum Leben. Du hast doch auch viel gearbeitet wie Opa und als Opa noch da war habt ihr immer Geschenke für uns gehabt und ward auf Reisen.”

Ja, mein Kind, so ist das eben. Du kannst so viel arbeiten, wie du willst, wenn du nicht in die Rente einzahlst, bekommst du später auch keine Rente raus wenn du alt bist. Und Hausarbeit zählt nicht für die Rente.”

Aber Oma, das ist doch voll ungerecht.”

Ja, das stimmt wohl.”

Duhuu – Oomaa…”

Jaha-aa.”

Ich habe gehört, dass es nun eine Partei gibt, die will, dass jeder mindestens 1.200 Euro bekommt, egal wie viel er gearbeitet hat oder arbeitet. Und es ist doch bald wieder Wahl, und…”

Ach mein Kind, das ist doch wieder nur so eine spinnerte Truppe, die schaffen das doch eh nicht.”

Aber Oma, wenn alle Omas der Stadt diese Partei wählen würden, dann müssten die das doch schaffen.”

Ach Kind, damit beschäftige ich mich nicht mehr, dafür bin ich zu alt.”

Aber Oma, du bist doch nicht alt. Wie lange willst du denn mit so wenig Geld noch leben?”

Ich will darüber nicht mehr nachdenken, in meinem Alter macht man das nicht mehr. Ich wähle das, was ich immer gewählt habe, und fertig.”

Aber Oma, deine Partei will gar nicht, dass es dir besser geht, die will Hartz IV behalten, das Junge2hat die Frau in Bremerhaven selbst gesagt. Deine Partei will auch nicht, dass du mehr Geld bekommst und wieder besser leben kannst. Warum wählst Du die, wenn sie nichts Gutes für dich haben?”

Weil wir in unserer Familie diese Partei schon immer gewählt haben.”

Absturz aus der Mitte – aber richtig

von Thomas Müller, 19.05.2019

mann verzweifeltEs riecht nach Linoleum und trockenem Papier. Auf der Anzeige steht „273”, auf dem Zettel steht „303”.

Da sitzt er nur nun, der Manfred Jedermann, und denkt darüber nach, wie es so weit kommen konnte.
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5 Jahre hat er als Maurer gearbeitet, war beim Bund gewesen, hat geheiratet, mit seiner Frau zwei Kinder groß gezogen, Haus gebaut, Baum gepflanzt und den Meister gemacht.

Und dann mit 50 war plötzlich Schluss. Er weiß es noch als wäre es gestern gewesen. Alle versammelten sich Anfang Dezember in der Lagerhalle und jeder erwartete gute Nachrichten und eine satte Weihnachtsgratifikation.

Aber dann kam der Hammer, Insolvenz!
Alle Kollegen waren geschockt und auch Manfred war klar, dass es in seinem Alter schwierig sein würde, auf dem Bau noch eine neue Arbeit zu finden.

Wer würde noch einen Maurer im Alter von 50 Jahren einstellen, vor allem bei der Billigkonkurrenz aus Polen?
Fast 80 Bewerbungen hat er in den vergangenen 10 Monaten geschrieben, erst in der Stadt, dann im Umland und schließlich bundesweit. Die meisten Firmen hatten nicht mal eine Empfangsbestätigung für ihn übrig.

Einige wenige Firmen schickten ihm eine Antwort, die sie wohl alle aus dem gleichen Arbeitgeber-Ratgeber kopiert hatten. Die Antwort lautete immer „…müssen wir ihnen leider mitteilen, dass wir uns für einen anderen Bewerber entschieden haben…”.

Und dann kam der Brief „vom Amt”. Das Arbeitslosengeld würde demnächst auslaufen und wenn er keine Einkünfte habe, solle er sich sich um Hartz IV kümmern.
Na ja, genau so stand es zwar nicht da, aber sein Sohn, der Erik, hatte ihm das so erklärt. Blödes Beamtendeutsch.

Also hat er sich einen Termin besorgt und alles aufgelistet, was er so an Konten, Geld und Verträgen hat. Nach 35 Jahren harter Arbeit kommt einiges zusammen.
Eine private Renten- und Lebensversicherung für seine Frau und sich selbst, denn schließlich pfeift es die Politik von allen Dächern, dass die gesetzliche Rente nicht reicht.

Dann das Haus. Notwendig für ein schönes Heim, in dem die Kinder aufwachsen können, und hilfreich wenn im Alter die Rente nicht reicht und man dann mietfrei wohnen kann.
Ein paar Euro sind noch auf dem Sparbuch hängen geblieben, nach dem Auszug der Kinder war immer etwas übrig am Ende des Monats.

Nur die Betriebsrente, die ist mit der Insolvenz im Nirgendwo verschwunden.

Und jetzt das, Hartz IV. Langzeitarbeitslos. Und das mit 51.
Die Menschen um ihn herum sehen alle ganz normal aus. Nicht so, wie es die Blöd-Zeitung und das quotengeile Privatfernsehen immer darstellen. Aber irgendwie pleite wirken die meisten schon.

Manche haben sich schick gemacht und dabei offensichtlich übertrieben. Ob das was bringt? Auf jeden Fall sieht es bei einigen eher aus wie gewollt und nicht gekonnt – oder einfach nur bizarr.
Dann ist er dran.

Der Mann hinter dem Schreibtisch ist deutlich jünger als Manfred. Und er sieht gestresst aus. Na ja, ist ja auch schon halb drei.
Manfred reicht seine Unterlagen rüber und der Mann guckt, ob alles da ist. Dann geht er nach ein paar kurzen Worten raus zum Kopierer. Drei Minuten später ist er wieder da und drückt Manfred die Originale in die Hand. Das wars auch schon. Dafür hat er fast eine Stunde gewartet. Na ja.

Zwei Wochen später.
Manfred sitzt wieder bei dem jungen Mann im Büro.
Abgelehnt”, hatte Erik ihm den Brief vom Amt übersetzt. Aber wieso? Das wollte Manfred genau wissen.
Ja, sie haben Vermögen. Das müssen Sie erst verwerten, bevor Sie eine Leistung erhalten können.”
Vermögen? Welches Vermögen? Auf den Konten von mir und meiner Frau sind gerade mal knapp 5000 Euro. Zusammengerechnet. Mein Sohn hat gesagt, dass wäre unter der Maximalgrenze.”

Ja, schon. Aber die Rentenversicherungen, die Lebensversicherung und das Haus. All das liegt zusammen mit dem Bargeld weit über der Maximalgrenze. Das können und müssen sie verwerten, also zu Geld machen. Von dem Geld müssen sie dann ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Und ach ja, das Haus ist für den Fall, dass sie Grundsicherung für Arbeitslose, also Hartz IV, beantragen, mit 120 qm Wohnfläche zu groß für zwei Personen. Das müssen sie auf jeden Fall verkaufen.”

Aber ich habe das Haus selbst gebaut, meine Kinder sind dort groß geworden und es war als Alterssicherung gedacht, mietfrei wohnen und so. Es heißt doch immer, man solle fürs Alter vorsorgen.”

Ja, das ist richtig. Aber für die Grundsicherung gibt es eben Bestimmungen. Sie können ja zuerst ihre Versicherungen verkaufen und von dem Geld leben. Vielleicht finden Sie in der Zeit ja wieder eine Arbeit.”

Aber Erik, mein Sohn, der sagt, dass mir die Versicherungen nur einen kleinen Teil von dem zahlen, was die Verträge inzwischen tatsächlich wert sind.”

Das mag sein, aber da kann ich nichts machen. Das müssen sie mit ihrer Versicherung klären”.

Und wieso ist mein Haus zu groß?”

Da ihre Kinder nicht mehr bei ihnen wohnen, stehen ihnen bei Grundsicherung für zwei Personen 70 qm Wohnfläche zu. Wenn das Haus jetzt 80 qm Wohnfläche hätte, dann könnten wir vom Jobcenter ein Auge zu drücken, aber so geht das leider nicht. Vielleicht könnte ihre Frau wieder arbeiten.”

Meine Frau hat halbtags gearbeitet, als beide Kinder in die Schule gekommen sind. Sie war in der gleichen Firma wie ich”.

Oh, das ist ja blöd… Also ich kann ihnen heute nur sagen, dass ich ihren Antrag nicht bewilligen kann und darf, solange sie so viel Werte haben. Tut mir Leid.”

Aber die Politiker sagen doch heute immer, das Lebensleistung anerkannt werden soll. Was ist mit meiner Lebensleitung?”

Das kann ich ihnen leider auch nicht sagen.”

Manfred und der junge Mann hinter dem Schreibtisch sind sich einig, dass das Gespräch wohl für heute beendet ist.

Zwei Jahre später.
Manfred ist jetzt 53. Weder er noch sein Frau haben in der Zwischenzeit Arbeit gefunden. Überrascht hat das niemanden.
mann verzweifelt2

Die Versicherungen haben für die Rentenversicherungen und die Lebensversicherungen gerade mal die Hälfte von dem gezahlt, was sie wert waren. Und wenn man die ersten Beitragsjahre bedenkt, die nur dazu da waren, die Provisionen des Maklers zu bezahlen, dann war es sogar noch weniger.

Nun sitzt Manfred beim Notar und unterschreibt den Vertrag, mit dem er sein Haus verkauft. Eine Wohnung in passender Größe zu einem angemessenen Preis haben sie nicht gefunden. Manfred kennt sich aus, was Bausubstanz und Co. angeht.

Sie ziehen in zwei Wochen in ein Mietshaus. Immerhin hat die neue Wohnung 72 qm.

Noch ein Jahr später.
Manfred ist jetzt 54 und wohnt nun mit seiner Frau in einen Wohnsilo. Für das Geld vom Hausverkauf haben sie die Wohnung beinahe kernsaniert. Manfred hat viel selbst gemacht, aber trotzdem. Und die Miete ist sagenhaft, um nicht zu sagen märchenhaft, ja gerade zu Science-Fiction-haft – hoch.

Und bei den Nebenkostenabrechnungen wird von der Nowonia, so heißt die Firma, der das Haus gehört, kräftig zugelangt. Und manche Nebenkosten sind, sagen wir mal vorsichtig, sehr phantasievoll kalkuliert.

Aber das hat wohl alles seine Richtigkeit, denn die Nowonia hat letztes Jahr Tausend Millionen Euro Gewinn gemacht und die Politik hat es nicht gestört, dass jemand mit einem der elementaren Grundbedürfnisse eines jeden Menschen so viel Profit macht.

Drei Jahre später.
Manfred ist 57. Seine Frau ist letztes Jahr krank geworden, Nervenzusammenbruch, Klinik, Reha, der Antrag auf Frührente läuft. Die nervliche Belastung der Arbeitslosigkeit und die ständige Gängelung vom Amt haben sie krank gemacht. Und dann noch die gebetsmühlenartige Stigmatisierung durch die Medien.

Durch ihre Krankheit wird das Geld schnell weniger. Manfred macht sich Sorgen. Die ständig steigenden Mieten und die fragwürdigen Nebenkostenabrechnungen werden immer krasser. Jedes Jahr will die Nowonia mehr Geld haben.

Immerhin hat Manfred nun einen 450-Euro-Job. Aber als „Hartzer” kommt nicht mal die Hälfte davon tatsächlich bei ihm an. Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie Leistung in diesem Lande anerkannt wird, vor allem wenn „kleine Leute” sie erbringen.

Die behinderten Kinder, die Manfred tagtäglich im Schulbus begleitet, bekommen die Sorgen von „Pappa Manni” nicht mit, dafür sorgt er schon.

Noch mal zwei Jahre später.
Manfred ist 59. Seine Frau braucht einen Rollator. Sie ist am Ende. Das Geld der beiden auch.

Endlich bekommen Sie die Grundsicherung.
Aber offensichtlich versteht die Politik unter „Grundsicherung” etwas anderes als die Göttin, welche die „Grundbedürfnisse” der Menschen geschaffen hat. Vielleicht sollte man es deshalb besser „Untergrundsicherung” nennen.
Der junge Mann hinter dem Schreibtisch beim Amt von damals ist längst nicht mehr da. Heute redet Manfred wieder mal mit einem anderen Sachbearbeiter. Na ja, eine junge Sachbearbeiterin. Immerhin was fürs Auge.

Das Geld, das „vom Amt” für die Miete gezahlt wird, reicht nicht aus für die Miete, sagt Manfred.

Das tut mir Leid, aber sie bekommen schon den Höchstsatz. Wenn sie sich vielleicht eine günstigere Wohnung suchen.”

Beide schauen sich kurz wortlos an. Man kann sich auch ohne Worte einig sein.

Können sie denn nicht bei ihren Kindern wohnen oder können die sie nicht finanziell unterstützen?”

Nein, die haben selber Familie, die kommen gerade so über die Runden, obwohl alle Vier Arbeit haben, also auch meine Stieftöchter. Selbst wenn sie wollten, könnten sie uns nicht unterstützen. Und das wäre uns auch unangenehm, meiner Frau und mir, jetzt noch den Kindern auf der Tasche zu liegen”.

Sie gehen ja nächstes Jahr in Rente…”

Wieso gehe ich nächstes Jahr in Rente?”

Na ja, sie werden nächstes Jahr 60, da werden sie von Amts wegen verrentet. Wussten Sie das nicht?”

Nein. Um Gottes Willen, da bin ich ja sieben Jahre zu früh dran. Dann bekomme ich ja jede Menge Abzüge. Ich will nicht so früh in Rente.”

Tut mir Leid, aber das wird immer so gemacht. Sie können dagegen zwar Einspruch erheben, aber damit kommen sie nicht durch, das haben schon andere vor ihnen versucht.”

Was kriege ich denn da an Rente überhaupt raus?”

Moment. Ich schau mal”. Nachdem die nette Dame eine Weile an ihrem Computer herumgetippt hat, atmet sie einmal tief durch. Es klingt eher wie ein Seufzer.

Sie bekommen dann etwa 100 Euro mehr als jetzt mit der Grundsicherung.”

Aber das reicht nicht für die Wohnung.”

Vielleicht sollten Sie dann Wohngeld beantragen”.

Es regnete auf dem Nachhauseweg. Das passte perfekt zu Manfreds Stimmung. Wie sollte er das nur seiner Frau beibringen, dass sie vielleicht bald noch mal umziehen müssen, oder gar auf der Straße landen?

Alles weg, dachte Manfred. Alles was ich mir in meinem Leben erarbeitet habe, zusammen mit Ingeborg, alles weg.

Das Haus. Mietfrei wohnen? Aus der Traum.

Schöne private Zusatzrente? Weg, verramscht an die Versicherung, wie Aasgeier haben die sich gefreut.

Mit der Auszahlung der Lebensversicherung das Haus renovieren und endlich die lang ersehnte Reise nach Amerika machen? Nix da.

Das ersparte Geld für Notfälle? Verbraten. Oder „verwertet”, wie es so schön im Amtsdeutsch heißt.

Alles was bleibt, nach 35 Jahren harter Arbeit auf dem Bau und den Entbehrungen durch die Kinder – Kinder sind teuer – ist eine kleine Wohnung, die einem noch nicht mal gehört und die man sich nicht mehr leisten kann.

Und das erhält man als Lohn, nachdem man eigentlich alles richtig gemacht hat?

Tja, da war das kleine Wörtchen „eigentlich”, denn „eigentlich” darf man in diesem Land nie länger als ein paar Monate arbeitslos werden.

Wofür habe ich mich abgerackert?” fragt sich Manfred, als er in die Straße einbiegt, in der sein Wohnsilo steht.

Sofort fällt ihm der kleine Lastwagen auf. Ein etwas heruntergekommen aussehender Mann, jünger als Manfred, trägt Kartons ins Haus.

Guten Tag mein Herr. Ziehen sie in die Wohnung im dritten Stock?”, fragt Manfred höflich.

Ja. In welchem Stock wohnen Sie denn?”, antwortet der Jüngere etwas gestresst.

Wir wohnen in der siebten Etage.”

Ich wollte hier eigentlich gar nicht einziehen, aber die vom Amt haben mir die Wohnung zugewiesen, nur ein Zimmer. Aber was solls.”

Die vom Amt. Welches Amt meinen sie?”

Das Jobcenter.”

Das Jobcenter? Oh, je. Da komme ich gerade her. War nicht schön. Was sind sie denn von Beruf, wenn ich fragen darf? Ich bin Maurermeister.”

Ich hab Koch gelernt. Aber da war ich im Knast wegen Drogen und so. Und hinterher, als Knacki, kriegste keinen Job. Es sei denn vielleicht, man heißt Uli Hoeness. Jetzt bin ich schon seit drei Jahren clean, aber trotzdem.”

Und wovon leben sie jetzt? Hartz IV?”

Jupp. Aber sorry, ich kann jetzt nicht weiter quatschen, ich muss den Wagen noch leer räumen und zurückbringen. Wir sehen uns.”

Tja”, dachte sich Manfred. „Ich habe fast mein ganzes Leben lang gearbeitet, alles richtig gemacht und mir nichts zu Schulden kommen lassen – und habe nun das gleiche Geld wie der junge Mann mit der Drogenkarriere.

Ist doch schön, wie Lebensleistung in diesem unserem Lande anerkannt wird und das soziale Netz uns auffängt wenn wir abstürzen.

Jenseits des BGE – das Thema „Wohnen und Leben”

12.05.2019 von Thomas Müller

Die Partei „Bündnis Grundeinkommen” hat ein großes Ziel: die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Deutschland. Dieses Ziel kommunizieren wir als wesentliches Merkmal nach außen.

Dies führt dazu, dass wir oft als „Ein-Themen-Partei” bezeichnet werden. Dies trifft aber so nicht ganz zu.

Zur Erreichung unseres großen Ziels werden wir Koalitionspartner brauchen und müssen mitregieren. Für eine Koalition sind Standpunkte und Programme für möglichst alle Politikfelder erforderlich. An diesen arbeiten wir kontinuierlich.

Daher bezeichnet sich der Landesverband Bremen als „Kernthemen-Partei”.

Wir wollen an dieser Stelle nun unsere Standpunkte zu denjenigen Themen vorstellen, die in Bremen zur Bürgerschaftswahl 2019 wohl am meisten diskutiert werden. Dies ist der letzte Artikel aus unserer kleinen Reihe und es geht um das Thema „Wohnen und Leben”.

wohnen
1. Auf dem Gelände der Bremer Galopprennbahn sollen Wohnungen gebaut werden.
Wir fordern eine Stärkung des sozialen und nachhaltigen Wohnungsbaus in Umgebungen, in denen sich Menschen wohlfühlen und Treffpunkte bilden können. Das Rennbahngelände eignet sich hierfür ausgezeichnet.
Wir bevorzugen eine 50%ige Bebauung und die Schaffung einer parkähnlichen Anlage als Erholungsgebiet auf der anderen Hälfte. In die genaue Ausgestaltung sollen alle jetzigen Anwohner einbezogen werden.

2. Beim Neubau von Wohnungen soll ein höherer Anteil als bisher für sozialen Wohnungsbau vorgesehen sein.
Wir fordern die Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus. Bei nicht staatlichen Bauvorhaben soll der Anteil an sozial geförderten Wohnungen erhöht werden. Wir wollen, dass keine Bremer Bürgerin und kein Bremer Bürger gezwungen ist, mehr als 30% des eigenen Einkommens für Miete und Grundversorgung aufwenden zu müssen.

3. Das Land Bremen soll sich dafür einsetzen, dass der Familiennachzug für alle Schutzberechtigten wieder unbegrenzt möglich ist.
Ohne Familiennachzug ist eine Integration nicht möglich. Daher ist dieser für enge Familienangehörige von legalen Flüchtlingen mit entsprechendem Status unbedingt nötig.

4. Im Land Bremen sollen Asylbewerberinnen und Asylbewerber nicht zentral in Sammelunterkünften untergebracht werden.
Oberstes Ziel ist die Integration und die kann nur in der eigenen Wohnung und mit der Aussicht auf eine Berufstätigkeit erfolgen. Zu dieser positiven Sicht auf die eigene Zukunft sollte schon während der Flüchtlingsarbeit verholfen werden. Sammelunterkünfte wirken dem entgegen.

5. Das Land Bremen soll mehr finanzielle Mittel für die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude bereitstellen.
Staat und Land sind dazu verpflichtet, allen Bürger*innen gleichermaßen den Zugang zu öffentlichen Gebäuden zu ermöglichen. Wo diese Pflicht noch nicht erfüllt ist, muss dies unverzüglich nachgebessert werden. Dafür sind mehr finanzielle Mittel nötig.

6. Wir wollen das Rauchen in den Gaststätten des Landes Bremen nicht ausnahmslos verbieten.
Die aktuelle Lösung halten wir für akzeptabel.

7. In öffentlichen Grünanlagen sollen weitere Sportgeräte aufgebaut werden.
Sofern sich solche Sportgeräte gut in die Anlagen integrieren lassen und Erholung suchende dadurch nicht gestört werden, unterstützen wir den Ausbau von aktiven Betätigungsmöglichkeiten.

8. Das Land Bremen soll Initiativen zur medizinischen Versorgung von Obdachlosen stärker finanziell unterstützen.
Eine medizinische Versorgung von Menschen in Notlagen ist für uns selbstverständlich. Neben Notfallsprechstunden muss es auch wöchentliche Sprechstunden für Obdachlose geben.

9. Die kommunalen Kliniken im Land Bremen sollen in öffentlicher Hand bleiben.
Die Privatisierung des Gesundheitswesens führte zu einer Monetarisierung und damit zu den unhaltbaren Zuständen, die wir zurzeit haben. Kliniken müssen unbedingt in öffentlicher Hand bleiben.

10. Wir wollen nicht, dass die Grunderwerbsteuer im Land Bremen gesenkt wird.
Die Grunderwerbsteuer sollte sich an den Kosten orientieren, die das jeweilige Grundstück verursacht und als zweckgebundene Rücklage für eben solche Kosten gelten. Eine pauschale Senkung erscheint nicht sinnvoll.

11. Beim Ausbau von Straßen sollen für die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer keine Kosten entstehen.
Für den Straßenausbau wird die Grundsteuer eingezogen.
Anwohner und Nutznießer sollten stärker in die Entscheidungen zu solchen Baumaßnahmen eingebunden werden.

12. Die kommunale Grundversorgung (Gas, Wasser, Strom und Abfall) soll vollständig in öffentlicher Hand sein.
Die Grundversorgung ist ein Menschenrecht und gehört nicht in private Hände. Das gilt es weiterhin zu sichern bzw. zu erreichen, auch für Bremen.

Im Übrigen sind wir für die Einrichtung einer tatsächlich wirksamen Mietpreisbremse.

Außerdem sollte das Jobcenter nicht mehr ungeprüft jede Nebenkostenabrechnung bezahlen, um ungerechtfertigten Forderungen von ausschließlich gewinnorientierten Wohnungsbau-Aktiengesellschaften entgegenzuwirken.

„Wir können dich jederzeit abmelden…“

von Michael Allocca, 14.05.2019

stacheldrahtDiesen oder ähnlich lautende Sätze hat wohl jeder gehört, der im Bereich der Zeit- bzw. Leiharbeit sein Geld verdienen muss. Klingt das nach Sicherheit? Klingt das überhaupt im Ansatz nach einem Arbeitnehmer/Arbeitgeberverhältnis? Man arbeitet meist für Mindestlohn, bekommt Verträge über 35 Std., muss aber die Zeiten arbeiten, die der Kunde vorgibt. Na ja, es sind dann ja Überstunden, könnte man denken, aber erstmal hat man sich ein Stundenkonto von mindestens 100 Std. aufzubauen. Erst dann werden diese sog. Überstunden in die Abrechnung genommen und man kommt ein paar Euro weg von dem, was man vorher vielleicht durch Hartz IV bezogen hat. Von diesem Konto zehrt man, wenn es keine Aufträge der Verleihfirma gibt. Ist das Konto aufgebraucht, dann gehts an den Urlaub. Habe ich übrigens nie wirklich verstanden, wenn solche Flauten über die eigenen Überstunden abgezogen werden. Denn an sich hatte man ja mal einen Vertrag unterschrieben in dem die Verleihfirma diese 35 Std. festschreibt, dann hat sie doch auch für die 35 Std. zu sorgen und nicht der Arbeitnehmer mit seinem Urlaub und seinen Plus Stunden.
Also halten wir mal fest: Sicherheit ist nicht gegeben, man kann jederzeit und von einem Tag auf den anderen wieder ohne Arbeit da stehen und ist zu jederzeit auf die Gnade eines Vorarbeiters, Teamleiters oder wie sie sich auch immer nennen mögen, angewiesen.

Na gut, Sicherheit ist schon da aber doch nur für die Verleihfirma, die dem Arbeitnehmer Stunden und Urlaub abziehen darf, wenn sie nicht in der Lage ist Aufträge zu beschaffen.

Verdienen tun alle am Leiharbeiter, warum verdient dabei der Leiharbeiter nur nicht?

Es fängt schon mit der Jobsuche an. Man bewirbt sich auf ein Stellenangebot, welches öffentlich in der Zeitung oder online steht. Die erste Frage: „Haben Sie einen Vermittlungsgutschein?“

Muss man dies verneinen, hat man schon verloren. Im besten Falle gibt es noch ein freundlich geheucheltes „Wir melden uns bei Ihnen!“, es kann aber durchaus passieren, dass einfach aufgelegt wird. Da könnte der Gedanke aufkommen, dass diese Firma gar nicht am Vermitteln von Arbeitsplätzen interessiert ist. Vor Jahren schon hat man von Amtes Seite versucht gegenzusteuern und die Gutscheine wurden erst nach drei Monaten Auszahlungsreif… Okay, denn fliegt man eben nach drei Monaten und diese Unternehmen suchen sich ihr nächstes Opfer. Mittlerweile wird man sich auch da genügend Polster aufgebaut haben, das selbst diese drei Monate für keine dieser Firmen eine Hürde darstellen. Diese Gelder sind verschwendet denn sie werden schlicht und ergreifend missbräuchlich von solchen Unternehmen angefordert. Hier wird gelogen und betrogen um sich Leistungen des Arbeitsamtes zu erschleichen aber es interessiert niemanden. Im Gegenteil, alle haben Spaß, tolle Statistiken und die Kassen klingeln. Nur der Bewerber bleibt in diesem System auf der Strecke, denn sobald man den Gutschein aus der Hand gibt, hat man schon verloren.

Dieses System muss dringendst überarbeitet werden. Arbeitsvermittler sollen als einziges auch Arbeit vermitteln und nicht Leistungen abgreifen, die andernorts dringend gebraucht werden.

Warum tut man sich das alles überhaupt an? Weil man ja arbeiten muss und damit automatisch jedem das Recht gibt, sich an diesem Problem zu bereichern? Sicher NICHT!
Oder ist man gar so idealistisch und sucht tatsächlich nach einer Tätigkeit, die zum einen den Lebensunterhalt sichert und vielleicht sogar ein ganz klein wenig Spaß macht? Ist das zu viel verlangt? Ich meine NEIN!

Was kann das BGE hier leisten?

Durch ein BGE würde zuallererst einmal eine echte Grundsicherung greifen. Man würde nicht mehr unter dem Druck stehen, jegliche Art von Arbeit annehmen zu müssen und man könnte auch nicht mehr gezwungen werden, sich o.g. Systemen zur „Frischfleischbeschaffung“ oder des offensichtlichen Betruges auszusetzen und diese zu fördern. Man kämme endlich in die Situation das man auch mal Nein sagen kann, ohne das irgendwo mit Sanktionen gedroht wird.
Arbeitsvermittler wären tatsächlich gezwungen auch wieder wirklich Arbeit zu vermitteln, egal ob dieser Vermittler bei einem Amt sitzt oder in irgendeinem Zeitarbeit Büro. Sie alle wären auf einmal gezwungen den Arbeitsuchenden zu umwerben und nicht mehr nur als eine Art von Verbrauchsmaterial anzusehen.

Das muss unser aller Ansinnen sein denn niemand muss sich derart ausbeuten und missbrauchen lassen.

Ist der Druck erstmal gemindert, hat der Arbeit suchende Bürger aber noch ganz andere Möglichkeiten und nicht nur der. Wer würde sich z.b. gern auch mal ein wenig weiter bilden, kann es aber nicht, weil z.b. die Zeit fehlt? Einfach nochmal die Schulbank drücken und sich keinen Kopf machen müssen ob man den Monat übersteht. Oder vielleicht träumt man ja schon länger davon auf Teilzeit zu gehen, um mehr Zeit für die Familie zu haben oder für sein Hobby. Bei mir z.b. wäre es beides. Man möchte schon mehr mit dem Partner machen, als gemeinsam nach einem Arbeitstag auf der Couch einzuschlafen bevor man denn ins Bett wechselt. Kennt ihr auch, oder?

Und meine Freunde im Hobby habe ich zuletzt vor einem Jahr gesehen, weil ich es einfach zu keinem Event mehr schaffe. Geht es einigen meiner geneigten Lesern ähnlich?

Vielleicht ist die Wirtschaft eines Tages auch einfach gezwungen andere Arbeitszeitmodelle zu entwickeln. Modelle die beiden Seiten zugutekämen und auch neue Arbeitsplätze schaffen könnten. Dann wäre Arbeitnehmer auch nicht mehr nur eine Art von Handelsware, sondern tatsächlich Partner auf Augenhöhe und das muss immer unser Ziel sein. Und Augenhöhe braucht es ganz dringend, ganz besonders im Bereich der Zeitarbeiter, die für manch einen gefühlt doch nur „besserverdienende Hartzer“ zu sein scheinen und deren Probleme besserverdienenden in der Tat oftmals am Ar… vorbeigehen. Da braucht man beispielsweise nur mal eine entsprechende Diskussion bei FB verfolgen und liest tatsächlich ab und zu sowas wie Arroganz heraus.

Und zu guter Letzt weil das auf gar keinen Fall fehlen darf, ich höre immer wieder dieses: „Wer geht denn dann noch arbeiten?“

Ich z.b. und meine Frau ebenso. Nur anders eben. Viele Beschäftigte im Einzelhandel würden das sicher auch und vielleicht würden andere Arbeitszeitmodelle auch hier die eine oder andere Kasse mehr öffnen ohne das man genervt im Gang rumquengelt. Pflegepersonal im weitesten Sinne gehört ebenso dazu und gerade hier finde ich es sogar richtig wichtig. Wer diese Frage stellt, hat in meinen Augen eigentlich schon deutlich gemacht das er gar nichts verstanden hat (Meine ganz persönliche Meinung). Ich habe tatsächlich Menschen kennen gelernt die ihre Jobs lieben und die gar nicht aufhören könnten. Sie würden auch nicht aufhören aber eben „anders“ arbeiten wollen. Mit einem Grundeinkommen gäbe es eine Chance für ganz neue Teilzeit Arbeitsmodelle, aber niemand wäre gezwungen aufzuhören, wenn er es nicht will. Wir könnten Arbeit ganz neu definieren, Modelle neu formen und das wird auch notwendig in einer Zeit, in der immer mehr automatisiert wird. Ich will nicht das Schreckgespenst hervorrufen, sondern auch hier ein rechtzeitig gestaltetes Miteinander für eine Zukunft mit ganz neuen Herausforderungen.